Laufende Schönheitsreparaturen

Laufende Schönheitsreparaturen sind Renovierungsarbeiten, die während der gesamten Mietdauer in bestimmten Zeitabständen vorzunehmen sind. Solche mietvertraglichen Klauseln sind – je nach Bedingungen – zulässig sein. Es gibt aber auch einige solcher Klauseln, die seitens des BGH für unzulässig erachtet worden sind.

Gerichtliche Entscheidungen

  • Aus den Vertragsbestimmungen muss ersichtlich sein, dass der Mieter nicht zu einer Anfangsrenovierung, sondern lediglich zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen während der Dauer der Mietzeit innerhalb der anerkannten zeitlichen Fristen verpflichtet ist (Siehe: OLG Karlsruhe RE WuM 1992, 349).
  • Handelt es sich um einen Mietvertrag mit formularmäßigen Klauseln wie: „Die Schönheitsreparaturen trägt der Vermieter – der Mieter – ….“ Und ist beispielsweise keine der beiden Alternativen (entweder „Vermieter“ oder „Mieter“) gestrichen, ist die Vertragslage unklar. Diesen Unklarheiten gehen nach einheitlicher Intention der Rechtsprechung zu Lasten des Vermieters. Aus diesem Grunde ist bei dieser Sachlage der Vermieter zur Vornahme der Schönheitsreparaturen verpflichtet.

Letzte Aktualisierung: 14.01.2016

Kosten senken & sparen im Haushalt
Strom: bis zu 500€ Ersparnis im Jahr

  • über 1.000 Anbieter
  • mehr als 12.500 Tarife
  • bis zu 500€ im Jahr sparen
  • kostenlos & unverbindlich
Jetzt vergleichen »

Gas: bis zu 500€ Ersparnis im Jahr

  • über 850 Anbieter
  • mehr als 8.000 Tarife
  • bis zu 500€ im Jahr sparen
  • kostenlos & unverbindlich
Jetzt vergleichen »

Hausratversicherung: Schutz bereits ab 2€ im Monat

  • Ausführlicher Leistungsvergleich
  • Tarife mit geprüfter Qualität und hochwertigem Schutz
  • Schutz vor Feuer, Einbruch, Sturm und mehr
  • Erstattung des Wiederbeschaffungswertes
Jetzt vergleichen »

Mietkautionsbürgschaft: günstige Alternative zur Barkaution

  • günstige Alternative zur Barkaution
  • direkter Kostenvergleich
  • kostenlos & unverbindlich
Jetzt vergleichen »

Wie hat Ihnen der Artikel gefallen?

Bewertung: 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars
1,00 von 5 Punkten, basierend auf 1 abgegebenen Stimmen.
Loading...

Diese Seite weiterempfehlen

VGW 132