Mieter muss Erneuerung des Heizungssystems hinnehmen

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Das Amtsgericht Frankfurt (AG ) entschied am 06.05.2010, dass der Mieter eine vorausschauende Modernisierung des Heizungssystems dulden muss (Az.: 33 C 4250/09 – 26).


Im Streitfall wollte der Vermieter die im Mietobjekt vorhandenen Nachtspeicheröfen durch eine Zentralheizung ersetzen und kündigte allen Mietern die in jenem Zusammenhang erforderlichen Baumaßnahmen an. Dem stimmte ein Mieter allerdings nicht zu und klagte.

Damit hatte er vor dem AG Frankfurt keinen Erfolg. Die Richter betonten, dass vor dem Jahr 1990 installierte Nachspeicherheizungen ab 2020 nicht mehr betrieben werden dürften. Daher handele der Vermieter im vorliegenden Fall vorausschauend und wirtschaftlich sinnvoll, weil er auf diese Weise notwendige Investitionen in ein veraltetes Heizsystem vermeide, welches sowieso nur noch knapp 10 Jahre betrieben werden darf. Folglich müsse der Mieter den Handwerkern Zutritt zur Wohnung gestatten.

Es spiele ebenfalls keine Rolle, ob die Umstellung der Wärmeversorgung aufgrund des konkreten Nutzungsverhaltens eine Erhöhung der Heizkosten nach sich zieht oder nicht.