An die Klingel gekoppeltes Videoauge ist rechtens

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Aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 08.04.2011 geht hervor, dass die Installation einer Videokamera, welche bei Betätigung der Klingel aktiviert wird, durchaus zulässig ist (Az.: VZR 210|10).


Im Streitfall sprach sich ein Wohnungseigentümer für eine Videokamera im Klingeltableau aus. Auf der Eigentümerversammlung wurde sein Vorschlag allerdings abgelehnt. Die Miteigentümer befürchteten, dass ihr Persönlichkeitsrecht verletzt werden könnte, indem die Anlage manipuliert wird.

Diese Bedenken teilte der BGH lediglich eingeschränkt. Schließlich würde nur kurzeitig ein Bild in die Wohnung übertragen, bei der auch konkret die Klingel betätigt wird. Deswegen müsse eine Persönlichkeitsverletzung verneint werden. Trotzdem verwiess der BGH den Rechtssreit an die Vorinstanz zurück. Es sei nicht abschließend geklärt, inwieweit ob und in welcher Form eine Manipulation möglich ist. Sobald diese Frage geklärt ist, könne eine endgültige Enscheidung vollzogen werden.