Irrtümliche Minderung kann Kündigung bedeuten

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Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 11.07.2012, dass der Vermieter aufgrund eines Mietrückstands die fristlose Kündigung aussprechen darf, insoweit der Mieter seine Miete wegen eines Irrtums über die Ursache eines Mangels nicht gezahlt hat (Az.: VIII ZR 138/11).


Im Rechtsstreit minderten die Mieter ihre Miete, weil sich in den Wohnräumen sowohl Kondenswasser als auch Schimmel gebildet hatten. Sie waren davon überzeugt, dass die Ursache des Mangels in baulichen Defititen zu finden wäre. Die Vermieterseite hingegen vetrat die Auffassung, dass der Grund vielmehr im Heiz- und Lüftungsverhalten der Mieter liege. Schließlich wurde den Mietern wegen des rund zwei Monatsmieten betragenden Mietrückstands fristlos gekündigt.

Dem BGH zufolge zu Recht. So habe das Vorhandensein zweier Aquarien sowie eines Terrariums eine die Schimmelbildung begünstigende höhere Luftfeuchtigkeit bedingt. Folglich wären an das Lüftungsverhalten höhere Anforderungen zu stellen gewesen. Die Richter machten deutlich, dass die Mieter verantwortlich seien, falls sie fahrlässig oder vorsätzlich in Mietrückstand geraten. Eben das sei der Urteilsbegründung auch der Fall, falls die Mieter die Ursache eines Mangels falsch einschätzt haben.

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